Ein neuer Bericht von Amnesty International dokumentiert, wie vor allem Jugendliche und junge Männer von Sicherheitskräften der venezolanischen Regierungen hingerichtet werden. Die vermeintlichen Straftäter erhalten kein Gerichtsverfahren; zu den Hinrichtungen kommt es oft in städtischen Armenvierteln.

BERLIN, 20.09.2018 – Die Regierung um Präsident Maduro steht in der Verantwortung, das Recht auf Leben zu garantieren - doch stattdessen kriminalisiert sie Großteile der jungen Bevölkerung und ist für den Tod vieler Bürger verantwortlich. Der Amnesty-Bericht ‚“This is no way to live: Public security and the right to life in Venezuela“ zeigt, welche Verantwortung der venezolanische Staat für die Verletzung des Rechts auf Leben und der...

BERLIN, 20.09.2018 – Auch nach der Freilassung von Deniz Yücel und der Ausreise von Mesale Tolu hat sich die Situation für unabhängige Journalisten und Medien in der Türkei nicht verbessert. Mehr als 100 Medienschaffende sitzen derzeit in der Türkei im Gefängnis. Kritik an der Regierung, die Arbeit für eine „verdächtige“ Redaktion, der Kontakt mit einer heiklen Quelle oder die bloße Nutzung eines verschlüsselten Messenger-Dienstes reichen aus, um Journalisten wegen Terrorismus-Vorwürfen zu inhaftieren.

Die türkische Regierung geht weiter mit aller Härte gegen die Zivilgesellschaft vor und schränkt die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern drastisch ein. Wer sich kritisch gegenüber der Regierung äußert, muss damit rechnen, jederzeit...

Kurzbericht von Amnesty International dokumentiert die Brutalität der jüngsten Militäroffensive im Südsudan.

BERLIN, 19.09.2018 – Tödliche Angriffe auf Zivilisten, systematische Vergewaltigung von Frauen und Mädchen sowie massive Plünderungen und Zerstörungen: Ein neuer Kurzbericht von Amnesty dokumentiert die Brutalität der jüngsten Militäroffensive im Bundesstaat Unity im Südsudan. Eine der Hauptgründe für diese schweren Menschenrechtsverletzungen ist die fehlende Aufarbeitung früherer Verbrechen: Mutmaßliche Kriegsverbrecher wurde in der Vergangenheit nicht zur Rechenschaft gezogen, Amnesty geht davon aus, dass diese neue Welle der Gewalt hätte verhindert werden können. „‘Anything that was breathing was killed’: War crimes in Leer and...

Laut der Januar Statistik 2016 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit dem Titel „Aktuelle Zahlen zu Asyl“ gehören Syrien, Irak, Afghanistan, Albanien, Iran, Pakistan, Eritrea und Serbien der Reihe nach zu den genannten zugangsstärksten Herkunftsländern. Diese Länder gehören entweder zum islamistischen oder kommunistischen Machtgebiet. Das kommunistische China wird in der Statistik nicht namentlich genannt, aber meiner Erfahrungen nach sind unter den Asylsuchenden, die in der Statistik als ungeklärt (5,5% ), Staatenlos (1,2% ) und sonstige (8,8%) gelten, Flüchtlinge aus der VR China enthalten. Dabei sind noch viele Flüchtlinge aus dem Machtgebiet der KP Chinas nicht erfasst.

Nach der Gründung der Sowjetunion versuchten die...