Bürokratenirrsinn trifft auf das Leben!
Der SSM berichtet:
Sozialstaat verkehrt
Jeder soll Hartz IV beantragen, damit die GEZ ihre Arbeit nicht zu machen braucht.
Am 12.10.2010 wurde beim Verwaltungsgericht Köln die Befreiung von den GEZ-Gebühren von SSM-Mitglied Heinz Weinhausen verhandelt. Wir informieren über Hintergründe und über die wundersame Verhandlung.
GEZ: Arme können dumm bleiben
Demokratie kann nur funktionieren mit aufgeklärten, informierten Bürgern, weswegen das Bundesverfassungsgericht mehrfach geurteilt hat, dass gerade auch Arme dass Recht auf Teilhabe und Information haben. Bis 2005 konnten sich so auch alle Menschen mit geringem Einkommen von den nicht gerade niedrigen GEZ-Kosten befreien lassen.
Nachdem die Zahl der Armen unter aktiver Beihilfe der...