Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen (*) entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte.

Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das komplette rot-grüne Nichtraucherschutzgesetz (NischG) war eine Farce – die Entscheidung aber, die eZigaretten dort zu integrieren, die

Seit dem 16. September hat Herr Ministerialrat Wolf Schwerdtfeger das Amt des zweiten Vizepräsidenten des Bundesverwaltungsamtes (BVA) inne. Herr Schwerdtfeger wurde im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung durch die Behördenleitungen und Fachabteilungsleitungen im Haupthaus des Bundesverwaltungsamtes (BVA) in Köln begrüßt. Zuvor war Herr Schwerdtfeger Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg).

Die Funktion eines zweiten Vizepräsidenten im BVA wurde im Zuge der Neuausrichtung

Köln, 15.9.2013. Mit der Verleihung der 4. „FAIR PLAY“-Trophy im Deutschen Sport & Olympia Museum endete heute in Köln der bundesweite Malteser „Fit in FAIR PLAY“-Jugendkongress. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr wieder drei Schüler-Projekte, die sich in vorbildhafter Weise mit der Thematik Mobbing und Gewalt beschäftigten und präventive Konzepte entwickelten. Aus den Händen der dreifachen ECHO-Preisträgerin und Malteser Botschafterin LaFee, erhielt das Gymnasium Remigianum aus Borken

Dank eines privaten Sponsors verfügt Düsseldorf seit dem 03.09. über 10 Hotspots, an denen ein kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung gestellt wird. Bis 2014 soll das Netz auf 50 Hotspots ausgebaut werden.   Das freut die Piraten. Denn kostenloses WLAN für alle ist schon lange eine ihrer Forderungen.

Die Kölner Piraten allerdings ärgern sich. Nicht, weil Düsseldorf ihnen um eine Nasenlänge voraus ist. Sondern weil die Stadt Köln eigentlich alle Voraussetzungen dazu gehabt hätte, mit einem